Der Alltag auf den Straßen muss fahrradfreundlich werden!

Rede von Sabine Leidig, 31.03.2017

Fahrradfahren wird immer beliebter. Aus guten Gründen: man ist nicht nur flexibel unterwegs, sondern auf kurzen Strecken sogar oft am schnellsten. Radfahren ist nicht nur gesund, es ist auch sehr kostengünstig. Fahrradfahren produziert weder Lärm, noch Abgase. Das schont die Umwelt und macht das Leben angenehmer.

Viele von Ihnen radeln bestimmt mit Freude im Urlaub, als Sport oder zur Erholung. Und in vielen Regionen geht das ja sehr gut.

Aber das reicht nicht. Es geht darum, dass der Alltag auf den Straßen insgesamt viel fahrradfreundlicher werden muss!

Die Berliner Zeitung zeigt gestern auf der Titelseite weiße Gedenkfahrräder, die an wachsende Zahl von Fahrradunfallopfern erinnern - 17 Getötete, davon 12 von LKW überrollt oder von Pkw gerammt; dazu 583 schwer Verletzte - allein in Berlin im Jahr 2016.

Das wichtigste Gegenmittel sind sichere Radwege. Klar, da muss vieles in den Städten und Gemeinden getan werden. Und es gibt auch gute Beispiele.

Aber im Großen und Ganzen passiert viel zu wenig viel zu langsam. Das liegt auch an diesem Bundestag und an der Bundesregierung.

Sie ruhen sich darauf aus, dass es einen nationalen Radverkehrsplan gibt. Ausgestattet mit 100 Millionen Euro pro Jahr. Das ist nicht einmal ein halbes Prozent der Investitionsmittel im Verkehrsetat. Aber Fahrradverkehr hat heute schon einen Anteil von 10 Prozent - hier muss dringend umverteilt werden!

Wir Linke fordern, dass uns die unsinnigsten Autobahnausbauprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan erspart werden. 10 Milliarden Euro sollen stattdessen in einen Verkehrswendefond fließen aus dem die Kommunen zweckgebunden Geld bekommen. Eine Milliarde Euro pro Jahr – und das zehn Jahre lang. Damit kann wirklich viel gute Fahrradinfrastruktur gebaut werden.

Außerdem kann der Bund die Straßenverkehrsordnung reformieren. Dort sind die Belange von Fahrradverkehr viel zu wenig berücksichtigt - und das muss sich ändern!

Kollege Storjohann von der CDU sagte neulich „wenn ich in meiner Fraktion vom Fahrrad rede, dann schauen mich alle an wie ein Auto“ – …. genau das ist das Problem.

Liebe Regierungskoalition: benutzen Sie einfach mal eine Woche lang das Fahrrad und nicht den Fahrdienst. … dann wissen sie wo es brennt!

Ich nenne nur ein paar Beispiele:

Ein schmaler Radweg auf dem Gehweg, auf dem Baumwurzeln sie durchschütteln, an der Bushaltestelle Chaos – und wenn sie ausweichen besteht Kollisionsgefahr mit fotografierenden Touristen.

Dann lieber auf der Straße radeln … Pech, wenn vor Ihnen eine eilig parkende Person die Autotür aufreißt, ohne zu kucken, so dass sie straucheln und im schlimmste stürzen.

Sie werden spüren, wie es ist wenn ungeduldige Autofahrer laut Gas geben, mit fünfzig Zentimeter Abstand an Ihnen vorbei ziehen und vor der nächsten roten Ampel die Fahrradspur zu blockieren.

Sie erleben den Ärger, wenn auf dem erfreulichen Stück Fahrradstreifen wieder einmal ein Lieferwagen steht, so dass sie in den Autoverkehr ausweichen müssen.

Und wenn Sie werden genervt sein, wenn sie immer wieder an roten Ampeln warten obwohl rechts abbiegen gefahrlos möglich wäre, ohne jemanden zu stören ...

Das alles kann und muss besser werden: wir brauchen gute Standards für eigene Fahrradstreifen auf der Straße. Wir brauchen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten und Gemeinden, damit es für alle entspannter wird. Rote Ampeln sollen für Fuß und Fahrrad entschärft werden. Und die Strafen für Verkehrsteilnehmer die andere gefährden und behindern müssen deutlich höher sein und abschrecken – wie es bei unseren europäischen Nachbarn längst üblich ist.

Wir wollen dass das Fahrrad zum „Massen­transport­mittel Nummer 1“ werden kann: sozial, ökologisch, kostengünstig, gesund und attraktiv.