Treffen mit Greenpeace: Kohleausstieg voran treiben!

Sabine Leidig und Christine Buchholz haben in Frankfurt/M. mit Greenpeace über die Braunkohleentscheidung in Brandenburg gesprochen und wie es weiter gehen soll.

"Wir sind einig:

Ø  dass der Kohleausstieg für Klimagerechtigkeit und sozialökologische Perspektiven genauso notwendig ist, wie der Atomausstieg,

(die LINKE Bundestagsfraktion legt den Antrag „Eckpunkte für ein Kohleausstiegsgesetz“ vor; er soll noch vor der Sommerpause eigebracht werden),

Ø  dass es gut ist, dass die Partei DIE LINKE auf Bundesebene klare und weitgehende Positionen in dieser Richtung beschlossen/bekräftigt hat und dass in Brandenburg unter „rot-rot“ der Anteil der erneuerbaren Energien bundesweit Spitze und zum Kompass der Energiepolitik ausgebaut wurde,

Ø  dass es falsch ist, gegenläufige Beschlüsse zu fassen, wie es jüngst die Landesregierung in Bandenburg mit Zustimmung der Minister der LNKEN getan hat (der verabschiedete Braunkohleplan ermöglicht es Vattenfall nun, neue Tagebaue aufzuschließen),

Ø  wie absurd es ist, dass ausgerechnet Poschim, ein Dorf  das sich mit 100% erneuerbarer Energie selbst versorgt, dem Braunkohlebagger zu Opfer fallen könnte.

 

Wir fragen:

Ø  ob es richtig war, dass Greenpeace die Partei mit dem Etikett „100% unglaubwürdig“ versehen hat, obwohl damit Fatalismus genährt wird - und obwohl oder WEIL wir auch Hoffnungsträger für konsequent (sozial-)ökologisch Engagierte sind,

Ø  wie es jetzt weiter gehen kann, wo doch das Ziel von Greenpeace, von der Parteispitze (u.a.) nicht erreicht wurde, die Entscheidung der Brandenburger zu stoppen.


Wir verabreden:

Ø  Proteste und Aktivitäten zu unterstützen, mit denen vor Ort in Brandenburg Druck auf Vattenfall ausgeübt wird, auf weitere Tagebaue zu verzichten

(konkret eine deutsch-polnische Menschenkette gegen weitere Braunkohletagebaue und ev. eine Initiative unter dem Motto „Poschim retten“),

Ø  dass das Thema bei der Zukunftsdebatte in der LINKEN aufgerufen wird (dazu hat die Kampagne von Greenpeace beigetragen)

Ø  dass wir beim Widerstand gegen TTIP nicht nachlassen und darauf hinwirken, dieses Thema bei den Blockupy-Protesten anlässlich der EZB-Neueröffnung im Herbst zu verankern."

Sabine Leidig und Christine Buchholz