Fachgespräch des AK V-"Schwarz-Blau in Österreich – Lehren für den Umgang mit der extremen Rechten in Deutschland"
Dienstag, 12. Juni 2018, 11:45 - 13:45
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Liebe Abgeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie wir bereits informiert haben, findet am 12. Juni 2018 das Fachgespräch des AK V

"Schwarz-Blau in Österreich – Lehren für den Umgang mit der extremen Rechten in Deutschland"

im  Bundestag, Wilhelmstr. 60, Sitzungssaal 2.61 (T A1) statt.

Mit diesem Fachgespräch will der AK V der Linksfraktion die Auswirkungen der seit Dezember 2017 regierenden Schwarz-Blauen Koalition von ÖVP und FPÖ in Österreich auf die gesellschaftliche und politische Linke umreißen und mögliche Lehren für die Auseinandersetzung in Deutschland diskutieren. Dabei stehen Konsequenzen für parlamentarische Initiativen und Mehrheitsbildungen im Fokus, wie auch Verschiebungen in Bezug auf den Gesamtdiskurs in außerparlamentarischen Bereichen.

Die Veranstaltung richtet sich an die Mitglieder des AK V sowie Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE. Außerdem sind weitere MdB und Abgeordnete aus den Landtagen eingeladen, an dem Fachgespräch teilzunehmen.

Angefügt erhaltet Ihr den entsprechenden Einladungsflyer und den Anmeldebogen.

Eine Anmeldung ist aufgrund der Sitzplatzbegrenzung und Zugangsbeschränkung in den Bundestagsgebäuden zwingend erforderlich.

Bitte den gesonderten Anmeldebogen bis spätestens 7. Juni 2018 vollständig ausfüllen und zurücksenden.

Herzliche Grüße

Barbara

Schwarz-Blau in Österreich –

Lehren für den Umgang mit der extremen Rechten in Deutschland

Fachgespräch des AK V – »Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung« der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Sitzungssaal 2.61 (T A1), Bundestag, Wilhelmstraße 60, Berlin 12. Juni 2018, 11.45 bis 13.45 Uhr

Mit einem Fachgespräch will der AK V der Linksfraktion die Auswir­kungen der seit Dezember 2017 regierenden Schwarz-Blauen Koalition von ÖVP und FPÖ in Österreich auf die gesellschaftliche und politische Linke umreißen und mögliche Lehren für die Auseinandersetzung in Deutschland diskutieren.

Wie dringlich diese Auseinandersetzung ist, zeigen die rechten Angriffe der FPÖ. Sie nimmt demokratische und soziale Grundrechte, politische Errungenschaften und unliebsame Akteure wie den öffentlich rechtlichen Rundfunk, die Studierendenvertretungen und gewerkschaftsnahen Arbeiterkammern, die Arbeitslosenversicherung sowie den Datenschutz und Umweltschutz und nicht zuletzt das Asylrecht ins Visier.

 

Dieses Material darf nicht zu Wahlkampfzwecken verwendet werden.

V.i.S.d.P.: Sevim Dağdelen, Jan Korte, Caren Lay

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Schwarz-Blau in Österreich –

Lehren für den Umgang mit der extremen Rechten in Deutschland

Fachgespräch des AK V – »Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung« der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Sitzungssaal 2.61 (T A1), Bundestag, Wilhelmstraße 60, Berlin 12. Juni 2018, 11.45 bis 13.45 Uhr

Mit einem Fachgespräch will der AK V der Linksfraktion die Auswir­kungen der seit Dezember 2017 regierenden Schwarz-Blauen Koalition von ÖVP und FPÖ in Österreich auf die gesellschaftliche und politische Linke umreißen und mögliche Lehren für die Auseinandersetzung in Deutschland diskutieren.

Wie dringlich diese Auseinandersetzung ist, zeigen die rechten Angriffe der FPÖ. Sie nimmt demokratische und soziale Grundrechte, politische Errungenschaften und unliebsame Akteure wie den öffentlich rechtlichen Rundfunk, die Studierendenvertretungen und gewerkschaftsnahen Arbeiterkammern, die Arbeitslosenversicherung sowie den Datenschutz und Umweltschutz und nicht zuletzt das Asylrecht ins Visier.

Diese Bestandsaufnahme gilt es ins Verhältnis zum Einzug der extre­men Rechten in die deutschen Parlamente und zu den spürbaren Fol­gen zu setzen; wie bspw. völkisch-rassistische Reden und Propaganda, rechtspopulistische Politikstrategien oder die Vereinnahmung der sozi­alen Frage. Solch ein Vergleich soll schlaglichtartig Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen beiden Ländern skizzieren, um linke und antifaschistische Perspektiven und Strategien für die parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit aufzutun.

Die Veranstaltung richtet sich an Mitglieder des AK V sowie Abgeordnete und Mitarbeiter*innen der Fraktionen DIE LINKE. im Bundestag und den Landtagen.

Eine Anmeldung ist aufgrund der Sitzplatzbegrenzung und Zugangsbeschränkung in den Bundestagsgebäuden zwingend erforderlich.

Bitte den gesonderten Anmeldebogen bis spätestens 7. Juni 2018 vollständig ausfüllen und zurücksenden.

Der Politikwissenschaftler Dr. Bernhard Weidinger (Dokumen­tationsarchiv des österreichischen Widerstandes) wird mit seiner Keynote eine historische Rahmung der aktuellen Wahlergebnisse in Österreich vornehmen. Daran schließen vier Kommentare an, die Thesen zu unterschiedlichen Bereichen aufwerfen: Albert Stein­hauser (ehem. Nationalrat der Grünen) zeichnet parlamentarische Konsequenzen nach, gefolgt von Judith Götz (Forschungsgrup­pe »Ideologien&Politiken der Ungleichheit«/Forschungsnetzwerk »Frauen&Rechtsextremismus«), die sich den Auswirkungen des ÖVP-FPÖ-Regierungsprogramms aus feministischer Perspektive widmet. Weiterhin geht Markus Sulzbacher (Redakteur Tageszeitung DER STANDARD) auf Folgen für die Medien- und Presseberichterstattung ein und schließlich zeigt Claudia Klimt-Weithaler (Klubobfrau KPÖ Steiermark) linke Handlungsmöglichkeiten und Zukunftsperspektiven auf. Im Anschluss ist Raum für Vergleich und Diskussion, um die for­mulierten Thesen in Bezug auf die Situation in der Bundesrepublik zu besprechen; moderiert von Martina Renner (MdB DIE LINKE, Spre­cherin für antifaschistische Politik).

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Barbara Meye

Sachbearbeiterin AK V: Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon +4930/227-51124

Telefax +4930/227-56293

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