What a truly democratic EU might look like

Pretending that more democracy will automatically make the EU more popular misses the point, says  Sabine Leidig who heads the ATTAC Germany office. She argues that the EU must be made to work for the people if it is ever to achieve real democratic legitimacy:

Read more >>

Attac und die Partei DIE LINKE

 

Beitrag zur kleinen Tagung auf Einladung der Frankfurter Rundschau am 3.12.2005 im Presseclub Frankfurt

Gesellschaftliche Kräfteverhältnisse werden von mehreren Faktoren bestimmt, nicht allein durch die Parteienkonstellation in den Parlamenten. Zwar ist es nicht gleichgültig, wie die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag aussehen, aber eine Fixierung auf diese Ebene führt in die Irre. Politik findet nicht nur im Parlament statt. Das wissen übrigens die Neoliberalen sehr genau, die mit ihren Think Tanks, wie dem IFO-Institut des Herrn Sinn oder der »Initiative neue soziale Marktwirtschaft« mehr Einfluss auf die Rot-Grüne Bundesregierung hatten, als die eigene Wählerbasis.

Weiterlesen ...