Welche verkehrspolitischen Maßnahmen führen zur Stärkung der Schiene und gleichzeitig zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen? Haben die Liberalisierung des Eisenbahnmarktes und der Wettbewerb das gewünschte Ergebnis gebracht, nämlich den Marktanteil der Schiene zu steigern? Diese und viele weitere Fragen werden am 16. September auf der digitalen Konferenz diskutiert. Im Mittelpunkt stehen dabei der europäische „Green Deal“ und das europäische „Fit for 55-Paket“. Aber auch die anstehende Bundestagswahl wird in diesem Zusammenhang beleuchtet.

Wie Menschen unterwegs sind und Güter transportiert werden, ist ein weites politisches Feld. Es erstreckt sich über die ganze Erde, und Deutschland ist ein Gravitationszentrum. Für eine gerechte Welt und für ein gutes Leben für alle sind andere Verkehrsverhältnisse nötig. Es reicht nicht, mehr Bahn, öffentlichen Personennahverkehr oder Radverkehr zu organisieren. Wenn Lkw-, Auto- und Flugverkehr nicht reduziert werden, wächst die Verkehrsflut immer weiter –und die Klimagerechtigkeit bleibt auf der Strecke.

Wie erreichen wir eine Halbierung des Automobilverkehrs bis zum Jahr 2035? Dies ist eine Frage, die sehr tief in unser ökologisches, politisches und kulturelles Handeln als Gesellschaft eingreift. Zusammen mit Akteur*innen aus Bewegungen, Gewerkschaften sowie Sozial- und Umweltverbänden wollen wir die aktuellen Aussichten und Knackpunkte für eine echte Mobilitätswende diskutieren. Entscheidend ist dabei, Soziales und Ökologisches nicht gegeneinander auszuspielen, sondern gleichermaßen in den Blick zu nehmen. Denn unser Ziel kann nur eine solidarische Mobilitätswende sein.

Frau Sabine Leidig, Die Linke, WK 169 – Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg Frau Heide Scheuch-Paschkewitz, Die Linke, WK 170 – Schwalm-Eder Herr Maximilian Peter, Die Linke, WK 171 – Marburg Herr Johannes Wiegelmann, CDU, WK 175 – Main-Kinzig – Wetterau II – Schotten N.N. i.V. für Herrn Andreas Lichert, AfD, WK 177 – Wetterau I Herr Jan Lennard Oehl, SPD, WK 180 – Hanau Herr Till Mansmann, FDP, WK 188 - Bergstraße

Digitale Diskussionsveranstaltung / Mit Malte Siegert, Vorsitzender des NABU Hamburg und verkehrspolitischen Gästen.

Am 04. September laden wir alle ein zu einem Sommerfest in die Schillerstraße vor unserem Büro. Wir sperren die Straße und haben gemeinsam einen schönen Nachmittag und Abend. Die Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali wird vorbei kommen, aber es werden auch andere Gäste dabei sein. Für das leibliche Wohl wird auch gesorgt und was die musikalische Begleitung angeht, freuen wir uns mit euch zusammen auf Betty Ford Soundtherapie.

Wenn die Verkehrsflut weiter wächst dann bleibt die Klimagerechtigkeit auf der Strecke und die Treibhausgasemissionen steigen weiter an. Wir wollen Mobilität und Versorgung für alle - mit weniger Verkehr. Der Autoverkehr ist eine der Hauptursachen dafür, dass Deutschland die Klimaziele verpasst. Wie Menschen unterwegs sind und wie Güter transportiert werden, ist ein zunehmend umkämpftes politisches Feld. Da geht es um viel mehr als Technologie. Es geht um Umverteilung, Gerechtigkeit, Zukunft und Kapitalismus. Über linke sozial-ökologische Konzepte und über gesellschaftliche Bewegung für eine wirkliche Verkehrswende hat Sabine Leidig viel zu sagen. Wir freuen uns auf Anregungen, Gespräch und Diskussion.

Der Workshop beginnt mit einer Kritik am autozentrierten Verkehrssystem und am Bundesverkehrswegeplan, einem zentralen Planungsinstrument der Verkehrspolitik. Anhand der von uns mitentwickelten ‚Asphalt Protest Karte‘ werden zentrale Handlungsfelder der Mobilitätswende in den Blick genommen. Wir wollen u.a. gemeinsam diskutieren, inwiefern sich Autobahn Baustopp als verbindende Forderung der Mobilitätswende - Bewegung eignet und wie eine solidarische Mobilität für alle aussehen könnte.

Die Bewegung für Klimagerechtigkeit hat in den letzten Jahren viel Aufsehen erregt und die Kritik am Verkehrssystem auf die politische Agenda gesetzt. Doch verfestigte Machtstrukturen verhindern einen grundlegenden Wandel. Sabine Leidig hat in den letzten 12 Jahren im Bundestag für die Mobilitätswende gestritten und blickt zurück auf ihre Erfahrungen. Nina Treu kandidiert für den Bundestag und erläutert, warum sie es sinnvoll findet ihren Einsatz für den sozial-ökologischen Wandel dort fortzusetzen. Mit: Nina Treu, Klimaaktivistin und Direktkandidatin der LINKEN für den Wahlkreis Leipzig Nord, Sabine Leidig, Mitglied des Bundestages, Verkehrspolitikerin und aktiv in der BAG Klimagerechtigkeit der LINKEN Workshopformat: Kurzinpunts und Diskussion mit den Teilnehmenden, Kleingruppen nach Bedarf.

Bei der Energiewende sind die Orte der Zerstörung offensichtlich und Kohlegruben oder Gaskraftwerke naheliegende Orte des Protests. Bei der Mobilitätswende sind die Zugänge, aber auch die Gegnerinnen vielfältiger: An vielen Orten gibt es seit vielen Jahren Bürgerinneninitiativen gegen Großprojekte wie Flughäfen oder Autobahnen. Diese vielfältigen Kämpfe und Bewegungsakteur*innen wollen wir auf dem Podium in einen Austausch miteinander bringen. Welche Potentiale liegen in den jeweiligen Strategien...